Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich & Verkäufer
(1) Diese AGB gelten für alle Bestellungen über den Online-Shop unter [Shop-Domain] zwischen dem Verkäufer
Diztree
Inhaber: Benjamin Klügel
Achtern Diek 7
25436 Uetersen
Deutschland
E-Mail: support@diztree.com
und dem Kunden.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
(3) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Shop stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
(2) Durch Anklicken des Bestellbuttons („zahlungspflichtig bestellen" o. ä.) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab.
(3) Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung). Diese Bestätigung stellt noch keine Annahme dar, sofern darin nicht zugleich die Annahme erklärt wird. Der Vertrag kommt mit der Annahmeerklärung, der Bereitstellung der Ware/des Downloads oder dem Versand zustande.
(4) Der Vertragstext wird gespeichert; die Bestelldaten werden dem Kunden per E-Mail übermittelt.
§ 3 Preise & Versandkosten
(1) Die angegebenen Preise sind Endpreise (Bruttopreise) und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Höhe der enthaltenen Umsatzsteuer wird anhand des Standorts des Kunden über unseren Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Tax) ermittelt und im Bestellvorgang ausgewiesen.
(2) Bei physischen Produkten können zusätzliche Versandkosten anfallen, die vor Abschluss der Bestellung gesondert ausgewiesen werden.
(3) Bei digitalen Produkten (z. B. Musik-Downloads) fallen keine Versandkosten an.
§ 4 Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt über die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsarten. Die Abwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe.
(2) Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig, soweit nicht anders vereinbart.
§ 5 Lieferung & Verfügbarkeit
(1) Digitale Produkte (z. B. Musik-Downloads) werden nach erfolgreicher Zahlung bereitgestellt (Download bzw. Zugriff im Kundenkonto).
(2) Physische Produkte (Merchandise) werden im Print-on-Demand-Verfahren über den Dienstleister Shirtigo GmbH produziert und versandt. Die Lieferzeit wird im Shop bzw. in der Bestellbestätigung angegeben; sie kann aufgrund der individuellen Fertigung variieren. Lieferungen erfolgen an die vom Kunden angegebene Adresse.
(3) Ist ein Produkt nicht verfügbar, wird der Kunde informiert; bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bei physischen Produkten bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesonderten Widerrufsbelehrung zu (im Shop unter „Widerrufsrecht" abrufbar).
(2) Ausnahmen / vorzeitiges Erlöschen:
a) Bei Verträgen über die Lieferung digitaler Inhalte (z. B. Musik-Downloads), die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Verkäufer mit der Ausführung begonnen hat, nachdem der Kunde (i) ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und (ii) seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch diese Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB).
b) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB). Dies kann für individuell/auf Bestellung gefertigte Print-on-Demand-Artikel gelten. [Bitte rechtlich prüfen, ob und für welche Merch-Artikel diese Ausnahme greift.]
(3) Für nicht von den Ausnahmen erfasste physische Produkte gilt das Widerrufsrecht uneingeschränkt nach der Widerrufsbelehrung.
§ 8 Mängelhaftung (Gewährleistung)
Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Für Verbraucher gilt die gesetzliche Verjährungsfrist. Bei digitalen Produkten gelten die besonderen Vorschriften der §§ 327 ff. BGB (u. a. Aktualisierungs-/Bereitstellungspflichten, soweit anwendbar).
§ 9 Haftung
(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 10 Streitbeilegung
Der Verkäufer ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Kunden bleiben unberührt.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
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